Baustelle: electioninfo.ch ist ein unabhängiges Projekt in Arbeit. Feedback schreiben — wir lesen es, bauen ein was hilft und löschen die Nachricht anschliessend.
electioninfo.ch

VOC-Lenkungsabgabe aufheben

24.3388 · Nationalrat · 10. September 2024 · Mo. · Umwelt · Steuer

Vom Nationalrat angenommen — Ständerat: Zustimmung

Der Ständerat hat nicht namentlich abgestimmt. Entscheid: Zustimmung (5. Dezember 2024).
Keine Division im offiziellen Ständerats-Protokoll — der Formellentcheid stammt aus dem SR-Beschlussverzeichnis (parlament.ch).

↗ Auch im Ständerat abgestimmt

Mo. Motion · Eingereicht von: UREK-SR

Zusammenfassung

Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Revision des Umweltschutzgesetzes zur Aufhebung der Lenkungsabgabe auf VOC (volatile organic compounds) zu unterbreiten. Die Lenkungsabgabe auf VOC (volatile organic compounds) wird seit dem Jahr 2000 erhoben (Art.

Parteistimmen

ParteiParteilinieJaNeinEnthaltungStimmen
SVPJa100 %0 %0 %59
SPNein0 %100 %0 %40
Die MitteJa90 %10 %0 %29
FDPJa100 %0 %0 %25
GRÜNENein0 %100 %0 %21
glpJa100 %0 %0 %11
MCGStimmengleichheit: Ja/Nein50 %50 %0 %2
EVPNein0 %100 %0 %2
EDUJa100 %0 %0 %2
LegaJa100 %0 %0 %1
LDPJa100 %0 %0 %1
Alternative (ZG)Nein0 %100 %0 %1

Nationalratsabstimmung 10. September 2024 · Gesamtabstimmung

SVP Schweizerische Volkspartei · 59 Stimmen 59J / 0N / 0E
SP Sozialdemokratische Partei der Schweiz · 40 Stimmen 0J / 40N / 0E
Die Mitte Die Mitte · 29 Stimmen 26J / 3N / 0E
FDP FDP.Die Liberalen · 25 Stimmen 25J / 0N / 0E
GRÜNE GRÜNE Schweiz · 21 Stimmen 0J / 21N / 0E
glp Grünliberale Partei · 11 Stimmen 11J / 0N / 0E
MCG Mouvement Citoyens Genevois · 2 Stimmen 1J / 1N / 0E
EVP Evangelische Volkspartei der Schweiz · 2 Stimmen 0J / 2N / 0E
EDU Eidgenössisch-Demokratische Union · 2 Stimmen 2J / 0N / 0E
Lega Lega dei Ticinesi · 1 Stimmen 1J / 0N / 0E
LDP Liberal-Demokratische Partei · 1 Stimmen 1J / 0N / 0E
Alternative (ZG) Alternative-die Grünen Kanton Zug · 1 Stimmen 0J / 1N / 0E
Nationalrat — 126 Ja · 68 Nein · 0 Enthaltung — Abstimmungsdetail aufklappen

Nationalrat · 10. September 2024 11:44 Uhr · Sitzung: Herbstsession 2024
Ja bedeutet: „Antrag der Mehrheit (Annahme der geänderten Motion)“, Nein bedeutet: „Antrag der Minderheit Tede und des Bundesrates (Ablehnung der Motion)“
angenommen 126 : 68 : 0 (Ja : Nein : Enthaltung)

Nicht gezählt: 6 Einträge (abwesend/enthält sich der Stimme gem. Geschäftsordnung). Mehr Ja- als Nein-Stimmen — Vorlage angenommen.

Namentliche Abstimmung (2 Personen)

Zurücksetzen
Name ↕ Partei ↕ Kanton ↕ Entscheid ↕
Daniel Sormanni MCG GE Ja
Roger Golay MCG GE Nein

Massgebend ist das jeweils erforderliche Mehr der stimmbeteiligten Anwesenden.