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KVG. Ermöglichung von freiwilligen qualitätsabhängigen Spitaltarifen

23.4003 · Nationalrat · 7. Mai 2025 · Mo. · Gesundheit

Vom Nationalrat angenommen — Ständerat: Ablehnung

Der Ständerat hat nicht namentlich abgestimmt. Entscheid: Ablehnung (5. März 2026).
Keine Division im offiziellen Ständerats-Protokoll — der Formellentcheid stammt aus dem SR-Beschlussverzeichnis (parlament.ch).

↗ Auch im Ständerat abgestimmt

Mo. Motion · Eingereicht von: Fraktion RL

Zusammenfassung

Der Bundesrat wird gebeten, der Bundesversammlung einen Vorschlag zu unterbreiten, damit qualitätsabhängige Tarife auf freiwilliger Basis zwischen Spitälern und Versicherern vereinbart werden können. Eine hohe Qualität bei Spitaleingriffen trägt dazu bei, Komplikationsraten zu senken, Therapieziele zu erreichen und eine rasche Genesung zu ermöglichen.

Parteistimmen

ParteiParteilinieJaNeinEnthaltungStimmen
SVPJa98 %0 %2 %61
SPNein8 %87 %5 %39
Die MitteJa100 %0 %0 %28
FDPJa96 %0 %4 %24
GRÜNENein0 %100 %0 %21
glpNein0 %100 %0 %11
MCGJa100 %0 %0 %2
EDUStimmengleichheit: Ja/Nein50 %50 %0 %2
LegaJa100 %0 %0 %1
LDPJa100 %0 %0 %1
EVPNein0 %100 %0 %1
Alternative (ZG)Nein0 %100 %0 %1

Nationalratsabstimmung 7. Mai 2025 · Gesamtabstimmung

SVP Schweizerische Volkspartei · 61 Stimmen 60J / 0N / 1E
SP Sozialdemokratische Partei der Schweiz · 39 Stimmen 3J / 34N / 2E
Die Mitte Die Mitte · 28 Stimmen 28J / 0N / 0E
FDP FDP.Die Liberalen · 24 Stimmen 23J / 0N / 1E
GRÜNE GRÜNE Schweiz · 21 Stimmen 0J / 21N / 0E
glp Grünliberale Partei · 11 Stimmen 0J / 11N / 0E
MCG Mouvement Citoyens Genevois · 2 Stimmen 2J / 0N / 0E
EDU Eidgenössisch-Demokratische Union · 2 Stimmen 1J / 1N / 0E
Lega Lega dei Ticinesi · 1 Stimmen 1J / 0N / 0E
LDP Liberal-Demokratische Partei · 1 Stimmen 1J / 0N / 0E
EVP Evangelische Volkspartei der Schweiz · 1 Stimmen 0J / 1N / 0E
Alternative (ZG) Alternative-die Grünen Kanton Zug · 1 Stimmen 0J / 1N / 0E
Nationalrat — 119 Ja · 69 Nein · 4 Enthaltung — Abstimmungsdetail aufklappen

Nationalrat · 7. Mai 2025 13:20 Uhr · Sitzung: Sondersession 5. 2025
Ja bedeutet: „Annahme der Motion“, Nein bedeutet: „Ablehnung der Motion“
angenommen 119 : 69 : 4 (Ja : Nein : Enthaltung)

Nicht gezählt: 8 Einträge (abwesend/enthält sich der Stimme gem. Geschäftsordnung). Mehr Ja- als Nein-Stimmen — Vorlage angenommen.

Namentliche Abstimmung (2 Personen)

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Name ↕ Partei ↕ Kanton ↕ Entscheid ↕
Erich Vontobel EDU ZH Ja
Andreas Gafner EDU BE Nein

Massgebend ist das jeweils erforderliche Mehr der stimmbeteiligten Anwesenden.