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Bundesgesetz über den internationalen Kulturgütertransfer (Kulturgütertransfergesetz, KGTG)

24.027-4 · Ständerat und Nationalrat · 21. März 2025 · BRG · Finanzwesen · Kultur

Beide Räte angenommen

↗ Schlussabstimmung auch im Ständerat — angenommen

BRG Geschäft des Bundesrates

Zusammenfassung

Die Botschaft zur Förderung der Kultur (Kulturbotschaft) legt die strategische Ausrichtung der Kulturpolitik des Bundes in der Förderperiode 2025-2028 fest. Für ihre Umsetzung sind Finanzmittel in der Höhe von 987 Millionen Franken vorgesehen.

Ausgangslage & Gesetzestext → Detailseite · Geschäft auf parlament.ch ↗

Parteistimmen (Fraktionslinien: Ständerat und Nationalrat)

ParteiParteilinieJaNeinEnthaltungStimmen (beide Räte)
SVPNein15 %85 %0 %67
SPJa100 %0 %0 %45
Die MitteJa98 %2 %0 %42
FDPJa97 %3 %0 %34
GRÜNEJa100 %0 %0 %25
glpJa100 %0 %0 %11
MCGJa67 %33 %0 %3
EVPJa100 %0 %0 %2
EDUNein0 %100 %0 %2
UnabhängigJa100 %0 %0 %1
LegaNein0 %100 %0 %1
LDPJa100 %0 %0 %1
Alternative (ZG)Ja100 %0 %0 %1

Ständeratsabstimmung 21. März 2025 · Schlussabstimmung

Die Mitte Die Mitte · 15 Stimmen 14J / 1N / 0E
FDP FDP.Die Liberalen · 10 Stimmen 9J / 1N / 0E
SP Sozialdemokratische Partei der Schweiz · 7 Stimmen 7J / 0N / 0E
SVP Schweizerische Volkspartei · 6 Stimmen 4J / 2N / 0E
GRÜNE GRÜNE Schweiz · 3 Stimmen 3J / 0N / 0E
glp Grünliberale Partei · 1 Stimmen 1J / 0N / 0E
MCG Mouvement Citoyens Genevois · 1 Stimmen 1J / 0N / 0E
Unabhängig ohne Partei · 1 Stimmen 1J / 0N / 0E
Ständerat — 40 Ja · 4 Nein · 0 Enthaltung — Abstimmungsdetail aufklappen

Ständerat · 21. März 2025 Uhr · Sitzung: SR Frühjahrssession 2025
Ja bedeutet: „Annahme des Bundesgesetzes“, Nein bedeutet: „Ablehnung“
angenommen 40 : 4 : 0 (Ja : Nein : Enthaltung)

Nicht gezählt: 2 Einträge (abwesend/enthält sich der Stimme gem. Geschäftsordnung). Mehr Ja- als Nein-Stimmen — Vorlage angenommen.

Namentliche Abstimmung (1 Personen)

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Name ↕ Partei ↕ Kanton ↕ Entscheid ↕
Mauro Poggia MCG Genf Ja

Nationalratsabstimmung 21. März 2025 · Schlussabstimmung

SVP Schweizerische Volkspartei · 61 Stimmen 6J / 55N / 0E
SP Sozialdemokratische Partei der Schweiz · 38 Stimmen 38J / 0N / 0E
Die Mitte Die Mitte · 27 Stimmen 27J / 0N / 0E
FDP FDP.Die Liberalen · 24 Stimmen 24J / 0N / 0E
GRÜNE GRÜNE Schweiz · 22 Stimmen 22J / 0N / 0E
glp Grünliberale Partei · 10 Stimmen 10J / 0N / 0E
MCG Mouvement Citoyens Genevois · 2 Stimmen 1J / 1N / 0E
EVP Evangelische Volkspartei der Schweiz · 2 Stimmen 2J / 0N / 0E
EDU Eidgenössisch-Demokratische Union · 2 Stimmen 0J / 2N / 0E
Lega Lega dei Ticinesi · 1 Stimmen 0J / 1N / 0E
LDP Liberal-Demokratische Partei · 1 Stimmen 1J / 0N / 0E
Alternative (ZG) Alternative-die Grünen Kanton Zug · 1 Stimmen 1J / 0N / 0E
Nationalrat — 132 Ja · 59 Nein · 0 Enthaltung — Abstimmungsdetail aufklappen

Nationalrat · 21. März 2025 11:22 Uhr · Sitzung: Frühjahrssession 2025
Ja bedeutet: „Annahme der Vorlage“, Nein bedeutet: „Ablehnung der Vorlage“
angenommen 132 : 59 : 0 (Ja : Nein : Enthaltung)

Nicht gezählt: 8 Einträge (abwesend/enthält sich der Stimme gem. Geschäftsordnung). Mehr Ja- als Nein-Stimmen — Vorlage angenommen.

Namentliche Abstimmung (2 Personen)

Zurücksetzen
Name ↕ Partei ↕ Kanton ↕ Entscheid ↕
Daniel Sormanni MCG GE Ja
Roger Golay MCG GE Nein

Massgebend ist das jeweils erforderliche Mehr der stimmbeteiligten Anwesenden.