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Aufbau einer Swiss Government Cloud (SGC). Verpflichtungskredit

24.018 · Ständerat und Nationalrat · 25. September 2024 · BRG · Staatspolitik · Finanzwesen · Medien und Kommunikation

Beide Räte angenommen

↗ Schlussabstimmung auch im Ständerat — angenommen

BRG Geschäft des Bundesrates

Zusammenfassung

Mit der Swiss Government Cloud (SGC) soll im Bundesamt für Informatik und Telekommunikation (BIT) eine neue, auf die zukünftigen Anforderungen und Bedürfnisse der Bundesverwaltung zugeschnittene Cloud-Infrastruktur aufgebaut werden. An seiner Sitzung vom 22. Mai 2024 hat der Bundesrat die entsprechende Botschaft zu einem Verpflichtungskredit in Höhe von 246,9 Millionen Franken an das Parlament verabschiedet.

Parteistimmen (Fraktionslinien: Ständerat und Nationalrat)

ParteiParteilinieJaNeinEnthaltungStimmen (beide Räte)
SVPJa92 %0 %8 %60
SPJa100 %0 %0 %47
Die MitteJa100 %0 %0 %42
FDPJa97 %0 %3 %34
GRÜNEJa100 %0 %0 %25
glpJa100 %0 %0 %11
MCGJa100 %0 %0 %3
EVPJa100 %0 %0 %2
EDUStimmengleichheit: Ja/Enthaltung50 %0 %50 %2
UnabhängigJa100 %0 %0 %1
LegaJa100 %0 %0 %1
LDPJa100 %0 %0 %1
Alternative (ZG)Ja100 %0 %0 %1

Ständeratsabstimmung 12. Dezember 2024 · Gesamtabstimmung

Die Mitte Die Mitte · 14 Stimmen 14J / 0N / 0E
FDP FDP.Die Liberalen · 9 Stimmen 9J / 0N / 0E
SP Sozialdemokratische Partei der Schweiz · 8 Stimmen 8J / 0N / 0E
SVP Schweizerische Volkspartei · 3 Stimmen 3J / 0N / 0E
GRÜNE GRÜNE Schweiz · 3 Stimmen 3J / 0N / 0E
glp Grünliberale Partei · 1 Stimmen 1J / 0N / 0E
MCG Mouvement Citoyens Genevois · 1 Stimmen 1J / 0N / 0E
Unabhängig ohne Partei · 1 Stimmen 1J / 0N / 0E
Ständerat — 40 Ja · 0 Nein · 0 Enthaltung — Abstimmungsdetail aufklappen

Ständerat · 12. Dezember 2024 Uhr · Sitzung: SR Wintersession 2024
Ja bedeutet: „Annahme des Bundesbeschlusses“, Nein bedeutet: „Ablehnung“
angenommen 40 : 0 : 0 (Ja : Nein : Enthaltung)

Nicht gezählt: 6 Einträge (abwesend/enthält sich der Stimme gem. Geschäftsordnung). Mehr Ja- als Nein-Stimmen — Vorlage angenommen.

Namentliche Abstimmung (0 Personen)

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Name ↕ Partei ↕ Kanton ↕ Entscheid ↕

Nationalratsabstimmung 25. September 2024 · Gesamtabstimmung

SVP Schweizerische Volkspartei · 57 Stimmen 52J / 0N / 5E
SP Sozialdemokratische Partei der Schweiz · 39 Stimmen 39J / 0N / 0E
Die Mitte Die Mitte · 28 Stimmen 28J / 0N / 0E
FDP FDP.Die Liberalen · 25 Stimmen 24J / 0N / 1E
GRÜNE GRÜNE Schweiz · 22 Stimmen 22J / 0N / 0E
glp Grünliberale Partei · 10 Stimmen 10J / 0N / 0E
MCG Mouvement Citoyens Genevois · 2 Stimmen 2J / 0N / 0E
EVP Evangelische Volkspartei der Schweiz · 2 Stimmen 2J / 0N / 0E
EDU Eidgenössisch-Demokratische Union · 2 Stimmen 1J / 0N / 1E
Lega Lega dei Ticinesi · 1 Stimmen 1J / 0N / 0E
LDP Liberal-Demokratische Partei · 1 Stimmen 1J / 0N / 0E
Alternative (ZG) Alternative-die Grünen Kanton Zug · 1 Stimmen 1J / 0N / 0E
Nationalrat — 183 Ja · 0 Nein · 7 Enthaltung — Abstimmungsdetail aufklappen

Nationalrat · 25. September 2024 14:16 Uhr · Sitzung: Herbstsession 2024
Ja bedeutet: „Annahme der Vorlage“, Nein bedeutet: „Ablehnung der Vorlage“
angenommen 183 : 0 : 7 (Ja : Nein : Enthaltung)

Nicht gezählt: 10 Einträge (abwesend/enthält sich der Stimme gem. Geschäftsordnung). Mehr Ja- als Nein-Stimmen — Vorlage angenommen.

Namentliche Abstimmung (2 Personen)

Zurücksetzen
Name ↕ Partei ↕ Kanton ↕ Entscheid ↕
Erich Vontobel EDU ZH Ja
Andreas Gafner EDU BE Enthaltung

Massgebend ist das jeweils erforderliche Mehr der stimmbeteiligten Anwesenden.