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Für eine unabhängige Presse sind die Beträge zur indirekten Förderung anzupassen

22.423 · Ständerat und Nationalrat · 21. März 2025 · Pa. Iv. · Finanzwesen · Medien und Kommunikation

Beide Räte angenommen

Auch im Ständerat abgestimmt

Pa. Iv. Parlamentarische Initiative · Eingereicht von: Bulliard

Zusammenfassung

Medienmitteilung der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates vom 02.07.2024 Die KVF-N hat im Rahmen der Beratung um die parlamentarische Initiative Für eine unabhängige Presse sind die Beträge zur indirekten Förderung anzupassen ( 22.423 ) und des Postulatberichts Strategie für eine zukunftsgerichtete Medienförderung jetzt aufgleisen ( 21.3781 ) eine breite Diskussion um die Ausgestaltung der aktuellen und zukünftigen Medienförderung geführt.   Die Kommission hat in der Gesamtabstimmung mit 17 zu 8 Stimmen den Erlassentwurf und Bericht zur Umsetzung der parlamentarischen…

Parteistimmen (Fraktionslinien: Ständerat und Nationalrat)

ParteiParteilinieJaNeinEnthaltungStimmen (beide Räte)
SVPNein15 %69 %16 %67
SPJa100 %0 %0 %46
Die MitteJa91 %7 %2 %42
FDPJa44 %38 %18 %34
GRÜNEJa100 %0 %0 %25
glpJa64 %0 %36 %11
MCGJa67 %33 %0 %3
EVPJa100 %0 %0 %2
EDUJa100 %0 %0 %2
UnabhängigJa100 %0 %0 %1
LegaNein0 %100 %0 %1
LDPEnthaltung0 %0 %100 %1
Alternative (ZG)Ja100 %0 %0 %1

Ständeratsabstimmung 21. März 2025 · Schlussabstimmung

Die Mitte Die Mitte · 15 Stimmen 12J / 3N / 0E
FDP FDP.Die Liberalen · 10 Stimmen 8J / 2N / 0E
SP Sozialdemokratische Partei der Schweiz · 8 Stimmen 8J / 0N / 0E
SVP Schweizerische Volkspartei · 6 Stimmen 1J / 5N / 0E
GRÜNE GRÜNE Schweiz · 3 Stimmen 3J / 0N / 0E
glp Grünliberale Partei · 1 Stimmen 1J / 0N / 0E
MCG Mouvement Citoyens Genevois · 1 Stimmen 0J / 1N / 0E
Unabhängig ohne Partei · 1 Stimmen 1J / 0N / 0E
Ständerat — 34 Ja · 11 Nein · 0 Enthaltung — Abstimmungsdetail aufklappen

Ständerat · 21. März 2025 Uhr · Sitzung: SR Frühjahrssession 2025
Ja bedeutet: „Annahme des Bundesgesetzes“, Nein bedeutet: „Ablehnung“
angenommen 34 : 11 : 0 (Ja : Nein : Enthaltung)

Nicht gezählt: 1 Einträge (abwesend/enthält sich der Stimme gem. Geschäftsordnung). Mehr Ja- als Nein-Stimmen — Vorlage angenommen.

Namentliche Abstimmung (1 Personen)

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Name Partei Kanton Entscheid
Tiana Angelina Moser glp Zürich Ja

Nationalratsabstimmung 21. März 2025 · Schlussabstimmung

SVP Schweizerische Volkspartei · 61 Stimmen 9J / 41N / 11E
SP Sozialdemokratische Partei der Schweiz · 38 Stimmen 38J / 0N / 0E
Die Mitte Die Mitte · 27 Stimmen 26J / 0N / 1E
FDP FDP.Die Liberalen · 24 Stimmen 7J / 11N / 6E
GRÜNE GRÜNE Schweiz · 22 Stimmen 22J / 0N / 0E
glp Grünliberale Partei · 10 Stimmen 6J / 0N / 4E
MCG Mouvement Citoyens Genevois · 2 Stimmen 2J / 0N / 0E
EVP Evangelische Volkspartei der Schweiz · 2 Stimmen 2J / 0N / 0E
EDU Eidgenössisch-Demokratische Union · 2 Stimmen 2J / 0N / 0E
Lega Lega dei Ticinesi · 1 Stimmen 0J / 1N / 0E
LDP Liberal-Demokratische Partei · 1 Stimmen 0J / 0N / 1E
Alternative (ZG) Alternative-die Grünen Kanton Zug · 1 Stimmen 1J / 0N / 0E
Nationalrat — 115 Ja · 53 Nein · 23 Enthaltung — Abstimmungsdetail aufklappen

Nationalrat · 21. März 2025 11:17 Uhr · Sitzung: Frühjahrssession 2025
Ja bedeutet: „Annahme der Vorlage“, Nein bedeutet: „Ablehnung der Vorlage“
angenommen 115 : 53 : 23 (Ja : Nein : Enthaltung)

Nicht gezählt: 8 Einträge (abwesend/enthält sich der Stimme gem. Geschäftsordnung). Mehr Ja- als Nein-Stimmen — Vorlage angenommen.

Namentliche Abstimmung (10 Personen)

Zurücksetzen
Name Partei Kanton Entscheid
Corina Gredig glp ZH Ja
Patrick Hässig glp ZH Ja
Matthias Samuel Jauslin glp AG Ja
Fabienne Stämpfli glp BE Ja
Céline Weber glp VD Ja
Martin Bäumle glp ZH Enthaltung
Katja Christ glp BS Enthaltung
Jürg Grossen glp BE Enthaltung
Barbara Schaffner glp ZH Enthaltung
Kathrin Bertschy glp BE Hat nicht teilgenommen

Massgebend ist das jeweils erforderliche Mehr der stimmbeteiligten Anwesenden.